AfD - Mut zur Wahrheit

Alternative für Deutschland

Meine Arbeit im Hessischen Landtag - von der Kleinen Anfrage bis zum Gesetzentwurf

Hier stelle ich dem interessierten Besucher übersichtlich meine Aktivitäten im Landtag zur Verfügung. In der oberen Tabelle sehen Sie die Drucksachen, bei denen ich federführend bin. Weiter unten zeige ich diejenigen Drucksachen, bei denen ich mitzeichne und im Thema involviert bin. 


Drucksache

Art

Thema / Inhalt / Titel

Hauptzeichner

20/2710

Entschließungsantrag

Änderung der Pflegeunterstützungsverordnung; hier: Ergänzung der Verordnung bezüglich Nachbarschaftshilfe

Arno Enners für die Fraktion

20/2686

Änderungsantrag zu Gesetzentwurf

Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz der Landesregierung

Folgen Sie diesem Link: hier finden Sie meine Erklärung für den Antrag

Arno Enners für die Fraktion

20/2670

Kleine Anfrage

Fallzahlen der Corona-Pandemie

Arno Enners

20/2634

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 4

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2633

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 3

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2632

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 2

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2631

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 1

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2628

Kleine Anfrage

Die "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus"

Arno Enners

20/2581

Kleine Anfrage

Pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderung 

Arno Enners

20/2556

Kleine Anfrage

Corona-Infektionen in der HEAE (Initiator: Arno Enners, nicht Dimitri Schulz!)

Arno Enners

20/2459

Kleine Anfrage

Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß Personenbeförderungsgesetz

Arno Enners

20/2458

Kleine Anfrage

Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen

Arno Enners

20/2457

Kleine Anfrage

Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa

Arno Enners

20/2410

Kleine Anfrage

Zulassung von Ausnahmen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO

Arno Enners

20/1500

Kleine Anfrage

Windkraftanlagen: Mögliche Finanzierungslücken beim Rückbau

Arno Enners   

20/1499

Kleine Anfrage

Windkraftenergieanlagen: Vorranggebiete, Stilllegung und Verpflichtungserklärung

Arno Enners   

20/1398

Kleine Anfrage

Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen

Arno Enners   

20/1318*

Kleine Anfrage

Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für das Land Hessen allgemein und speziell für die Stadt Gießen

Arno Enners  

20/1128

Änderungsantrag zu Gesetzentwurf

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Folgen Sie diesem Link: hier finden Sie meine Erklärung für den Antrag

Arno Enners

20/982

Kleine Anfrage

Einsatz von nachfragegesteuerten autonom-fahrenden Bussen (sog. NAF Bus) in Hessen - "ÖPNV on deman"

Arno Enners

20/633

Kleine Anfrage

LKW Parkplatzmangel an hessischen Autobahnen

Arno Enners

20/496

Kleine Anfrage

"Veruntreuung" beim Arbeiter Samariter Bund in Millionenhöhe - Förderung von Projekten durch die Hessische Landesregierung

Arno Enners

20/486

Kleine Anfrage

Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg / Lahn - Teil II

Arno Enners

20/485

Kleine Anfrage

Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg / Lahn - Teil I

Arno Enners

20/363

Kleine Anfrage

Prostituiertenschutzgesetz

Arno Enners

20/323

Kleine Anfrage

Russlanddeutsche in Hessen

Arno Enners 


Nachfolgend diejenigen Drucksachen, bei denen ich mitzeichne und / oder im Thema involviert bin. 


Drucksache

Art

Thema / Inhalt / Titel

20/2759

Kleine Anfrage

Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme Normalbetrieb in hessischen Kliniken

20/2758

Kleine Anfrage

Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teli 2

20/2757

Kleine Anfrage

Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teli 1

20/2681

Kleine Anfrage

Fragen zur Veränderung der Positionierung seitens der Landesregierung in Bezug auf Sars-CoV-2

20/2676

Große Anfrage

Flüchtlingsflüge nach Hessen 

20/2642

Kleine Anfrage

Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie - Teil 2

20/2641

Kleine Anfrage

Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie - Teil 1

20/2626

Berichtsantrag

Die Auswirkungen der Corona Maßnahmen auf die Luftqualität in hessischen Ballungsräumen

20/2615

Kleine Anfrage

Novellierung des Landesaufnahmegesetzes

20/2599

D. Berichtsant.

Flüge aus Covid-190-Hochrisikogebieten zum Frankfurter Flughafen

20/2558

Kleine Anfrage

Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil II 

20/2557

Kleine Anfrage

Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil I 

20/2517

Kleine Anfrage

Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen / -mitteln und Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus

20/2516

Kleine Anfrage

Ausreichende Verfügbarkeit von Medikamenten und Wirkstoffen zur Behandlung von Symptomen des Corona-Virus

20/2512

Kleine Anfrage

Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona Virus, Teil II 

20/2511

Kleine Anfrage

Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona Virus, Teil I 

20/2504

Kleine Anfrage

Bevorratungskäufe ("Hamsterkäufe") infolge des Ausbruchs des Corona Virus

20/2467

Kleine Anfrage

Unterbrechung der Stromversorgung und Netzeingriffe in Hessen

20/2462

Kleine Anfrage

Obdachlosigkeit im ländlichen Raum, Teil II 

20/2461

Kleine Anfrage

Obdachlosigkeit im ländlichen Raum, Teil I 

20/2460

Kleine Anfrage

Der ASB im Rheingau-Taunus-Kreis

20/2456

Kleine Anfrage

Familiennachzug bei Flüchtlingen / Asylbewerbern in Hessen, Teil I 

20/2455

Kleine Anfrage

Familiennachzug bei Flüchtlingen / Asylbewerbern in Hessen, Teil I 

20/2409

Kleine Anfrage

Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen, Teil III 

20/2408

Kleine Anfrage

Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen, Teil II (noch kein Link vorhanden)

20/2407

Kleine Anfrage

Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen, Teil I 

20/2340

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil IV

20/2339

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil III

20/2338

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil II

20/2337

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil I

20/2331

Kleine Anfrage

Auszubildende aus nicht-europäischen Asylzugangsländern

20/2200

Kleine Anfrage

Entwicklung der Geburten in hessischen Kliniken

20/2196

Kleine Anfrage

Impfpflicht in Tageseinrichtungen für Kinder

20/2173

Berichtsantr.

Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen

20/2131

Dri. Ber.-Antr.

Infrastrukturmaßnahmen am Frankfurter Flughafen hinsichtlich einer drohenden Pandemie durch das Coronavirus 

20/2126

Kleine Anfrage

Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil I

20/2125

Kleine Anfrage

Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil I

20/2114

Kleine Anfrage

Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde Wildeck, Ortsteil Richelsdorf

20/2029

Kleine Anfrage

Friseursalons mit und ohne Meisterbriefe in Hessen

20/1781

Kleine Anfrage

Fragen zur Kinderbetreuungsfinanzierung für Hessen 

20/1745*

Kleine Anfrage

Befristete Genehmigungen für Windenergieanlagen und Kompensationserfordernis

20/1744

Kleine Anfrage

Häusliche Gewalt und Partnerschaftsgewalt, sowie die Situation von Frauenhäusern in Hessen

20/1725

Kleine Anfrage

Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)

20/1724

Kleine Anfrage

Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgabe für Pflegeheime 

20/1695*

Kleine Anfrage

Genehmigung von Windenergieanlagen auf Flächen, die im Teilplan Erneuerbare Energien als Ausschlussflächen ausgewiesen wurden

20/1694*

Kleine Anfrage

Klage gegen den Lärmaktionsplan Hessen – Teilplan Flughafen Frankfurt/Main

20/1689

Kleine Anfrage

Arbeitsbedingungen und Mängel, Wurstfabrik Wilke, Teil 2

20/1688

Kleine Anfrage

Arbeitsbedingungen und Mängel, Wurstfabrik Wilke, Teil 1

20/1651

Kleine Anfrage

Ungerechtfertigte Steuervorteile für die öffentlich-rechtlichen Sender

20/1556*

Kleine Anfrage

Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in Hessen

20/1507

Kleine Anfrage

Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie Teil III 

20/1506

Kleine Anfrage

Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Klinken für forensische Psychiatrie Teil II

20/1505

Kleine Anfrage

Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie Teil I

20/1477

Kleine Anfrage

Finanzielle Förderung nach dem Hessischen Krankenhausgesetz

20/1476

Kleine Anfrage

Befristet beschäftigte Frauen beim Land Hessen

20/1453

Kleine Anfrage

Original Play in Hessen

20/1394

Kleine Anfrage

Krankenstand bei Erziehern 

20/1325

Kleine Anfrage

Entsorgung von Windkraftanlagen

20/1319

Kleine Anfrage

Autobahnsperrung während der IAA 2019

20/1134

Kleine Anfrage

Leben im ländlichen Raum stärken

20/1125

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen - Teil II

20/1124

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen - Teil I 

20/1085

Kleine Anfrage

Rettungsgassen und "Gaffer" im Straßenverkehr 

20/1146

Gesetzentwurf

Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen 

20/1134*

Kleine Anfrage

Leben im ländlichen Raum stärken

20/1125

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen Teil 2        

20/1124

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen Teil 1

20/1118

Berichtsantrag

Bodenerosion durch Maisanbau. Maisanbau in Wasserscheiden als maßgeblicher Faktor für Schlammfluten bei Starkregen

20/1085

Kleine Anfrage

Rettungsgassen und "Gaffer" im Straßenverkehr

20/1004

Kleine Anfrage

Regelleistungsberechtigte ausländische Staatsangehörige in Hessen Teil II

20/1003

Kleine Anfrage

Regelleistungsberechtigte ausländische Staatsangehörige in Hessen Teil I

20/1101

Antrag

Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuserbrücke (A44)

20/887

Berichtsantrag

Zukunft der Stromversorgung in Hessen

20/886

Kleine Anfrage

Treibhausgase und Wirksamkeit von "Klimaschutz"-Maßnahmen

20/733

Kleine Anfrage

Mehrehen und Kinderehen

20/697

Dringl. Berichtsantrag

Klimawandel, Klimaschutz, Aussage der Ministerin Hinz zur "Unumstrittenheit" der wissenschaftlichen Aussagen zur CO2-Theorie und des menschengemachten Klimawandels ...

20/619

Dringl. Berichtsantrag

Eigentum statt Miete

20/553

Kleine Anfrage

Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen