AfD - Mut zur Wahrheit

Alternative für Deutschland

Meine Arbeit im Hessischen Landtag - von der Kleinen Anfrage bis zum Gesetzentwurf

Hier stelle ich dem interessierten Besucher übersichtlich meine Aktivitäten im Landtag zur Verfügung. In der oberen Tabelle sehen Sie die Drucksachen, bei denen ich federführend bin. Weiter unten zeige ich diejenigen Drucksachen, bei denen ich mitzeichne und im Thema involviert bin. 


Drucksache

Art

Thema / Inhalt / Titel

Hauptzeichner

20/3713

Kleine Anfrage

Etwaige Kosten und Finanzierungen eines "Landespflegegeldes" im Land Hessen - Teil III

Arno Enners

20/3712

Kleine Anfrage

Etwaige Kosten und Finanzierungen eines "Landespflegegeldes" im Land Hessen - Teil II 

Arno Enners

20/3711

Kleine Anfrage

Etwaige Kosten und Finanzierungen eines "Landespflegegeldes" im Land Hessen - Teil I 

Arno Enners

30/3710

Kleine Anfrage

Verweigerung der Personenbeförderung durch AST - Teil I 

Arno Enners

30/3709

Kleine Anfrage

Verweigerung der Personenbeförderung durch AST - Teil I 

Arno Enners

20/3181

Kleine Anfrage

Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien - Teil II

Arno Enners

20/3180

Kleine Anfrage

Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien - Teil I 

Arno Enners

20/3098

Kleine Anfrage

Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen Teil II

Arno Enners

20/3097

Kleine Anfrage

Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen Teil I

Arno Enners


Antrag

Prämie zur Anerkennung von pflegenden Angehörigen, die durch die Corona-Pandemie nachweislich betroffen sind.

Arno Enners

20/2710

Antrag

Änderung der Pflegeunterstützungsverordnung; hier: Ergänzung der Verordnung bezüglich Nachbarschaftshilfe

Arno Enners für die Fraktion

20/2686

Änderungsantrag zu Gesetzentwurf

Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz der Landesregierung

Folgen Sie diesem Link: hier finden Sie meine Erklärung für den Antrag

Arno Enners für die Fraktion

20/2670

Kleine Anfrage

Fallzahlen der Corona-Pandemie

Arno Enners

20/2634

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 4

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2633

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 3

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2632

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 2

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2631

Kleine Anfrage

Bezug von Schutzkleidung aus Asien - Teil 1

Arno Enners (nicht V. Richter)

20/2628

Kleine Anfrage

Die "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus"

Arno Enners

20/2581

Kleine Anfrage

Pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderung 

Arno Enners

20/2556

Kleine Anfrage

Corona-Infektionen in der HEAE (Initiator: Arno Enners, nicht Dimitri Schulz!)

Arno Enners

20/2459

Kleine Anfrage

Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß Personenbeförderungsgesetz

Arno Enners

20/2458

Kleine Anfrage

Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen

Arno Enners

20/2457

Kleine Anfrage

Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa

Arno Enners

20/2410

Kleine Anfrage

Zulassung von Ausnahmen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO

Arno Enners

20/1500

Kleine Anfrage

Windkraftanlagen: Mögliche Finanzierungslücken beim Rückbau

Arno Enners   

20/1499

Kleine Anfrage

Windkraftenergieanlagen: Vorranggebiete, Stilllegung und Verpflichtungserklärung

Arno Enners   

20/1398

Kleine Anfrage

Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen

Arno Enners   

20/1318*

Kleine Anfrage

Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für das Land Hessen allgemein und speziell für die Stadt Gießen

Arno Enners  

20/1128

Änderungsantrag zu Gesetzentwurf

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Folgen Sie diesem Link: hier finden Sie meine Erklärung für den Antrag

Arno Enners

20/982

Kleine Anfrage

Einsatz von nachfragegesteuerten autonom-fahrenden Bussen (sog. NAF Bus) in Hessen - "ÖPNV on deman"

Arno Enners

20/633

Kleine Anfrage

LKW Parkplatzmangel an hessischen Autobahnen

Arno Enners

20/496

Kleine Anfrage

"Veruntreuung" beim Arbeiter Samariter Bund in Millionenhöhe - Förderung von Projekten durch die Hessische Landesregierung

Arno Enners

20/486

Kleine Anfrage

Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg / Lahn - Teil II

Arno Enners

20/485

Kleine Anfrage

Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg / Lahn - Teil I

Arno Enners

20/363

Kleine Anfrage

Prostituiertenschutzgesetz

Arno Enners

20/323

Kleine Anfrage

Russlanddeutsche in Hessen

Arno Enners 


Drucksachen, bei denen ich mitgezeichnet habe, d. h. an deren Erstellung ich direkt oder indirekt beteiligt. 


Drucksache

Art

Thema / Inhalt / Titel

20/3947

Dring. Berichtsantrag

Betrugsfälle bei Corona-Soforthilfen

20/3939

Kleine Anfrage

Sperrstundenregelung der Städte Frankfurt a. M. und Offenbach a. M. 

20/3926

Große Anfrage

Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nach dem SGB VIII

20/3922

Kleine Anfrage

"Marfo B.V." Teil II

20/3921

Kleine Anfrage

"Marfo B.V." Teil I 

20/3911

Kleine Anfrage

Corona-Gästelisten in der Gastronomie

20/3812

Große Anfrage

Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem "Gute-Kita-Gesetz"

20/3811

Kleine Anfrage

Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen - Mengeringhausen

20/3809

Große Anfrage

Muezzin-Rufe in Hessen

20/3796

Kleine Anfrage

Corona-Infektionen bei Polizisten

20/3793

Dring. Berichtsantrag

Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei Kindern

20/3699

Große Anfrage

Geltendmachung von Unterbringungskosten für Flüchtlinge im überhöhten Ausmaß

20/3671

Große Anfrage

Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM

20/3661

Berichtsantrag

Folgebelastungen des "Corona-Lockdowns"

20/3646

Kleine Anfrage

Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten - Teil II 

20/3503

Kleine Anfrage

Ausbleibende Corona-Testungen bei Flüchtlingen

20/3501

Kleine Anfrage

Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in Hessen

20/3500

Kleine Anfrage

Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln (PSB-Artikel) und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil II

20/3499

Kleine Anfrage

Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln (PSB-Artikel) und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil I 

20/3381

Kleine Anfrage

Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung

20/3380

Kleine Anfrage

Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge - Teil II 

20/3379

Kleine Anfrage

Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge - Teil I 

20/3340

Kleine Anfrage

Prävention viraler Erkrankungen und Umgang mit möglichen Infekten und Infektanfälligkeit in Pflegeeinrichtungen usw. - Teil II

20/3339

Kleine Anfrage

Prävention viraler Erkrankungen und Umgang mit möglichen Infekten und Infektanfälligkeit in Pflegeeinrichtungen usw. - Teil I 

20/3333

Kleine Anfrage

Zahl der Behandlungsfehler im Jahre 2019

20/3330

Kleine Anfrage

Nachfrage zum Integrationskompass - "Abgeschottete Milieus"

20/3329

Kleine Anfrage

Nachfrage zum Integrationskompass - "Identifikatorische Dimension"

20/3313

Kleine Anfrage

Nicht verfügbare Intensivbetten aufgrund fehlender Beatmungsgeräte

20/3273

Kleine Anfrage

Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung von Intensivbetten

20/3258

Kleine Anfrage

Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen - Teil II

20/3257

Kleine Anfrage

Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen - Teil I

20/3243

Kleine Anfrage

"Geduldete Personen nach §§60 bzw. 60a AufenthG" - Nachfrage zu DS 20/2855 -Teil III

20/3242

Kleine Anfrage

"Geduldete Personen nach §§60 bzw. 60a AufenthG" - Nachfrage zu DS 20/2855 -Teil II

20/3241

Kleine Anfrage

"Geduldete Personen nach §§60 bzw. 60a AufenthG" - Nachfrage zu DS 20/2855 Teil I 

20/3211

Kleine Anfrage

Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil II

20/3210

Kleine Anfrage

Nachfrage zum Migrationskompass - Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil I 

20/3209

Große Anfrage

Folgeerkrankungen des Corona-Virus

20/3127

Kleine Anfrage

Situation der Gewalttaten "im Namen der Ehre", Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen

20/3052

Dri. Ber.-Antr.

Stationäre Versorgung in Hessen / Krankenhauslandschaft 

20/2986

Berichtsantrag

Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019

20/2890

Kleine Anfrage

Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil V

20/2889

Kleine Anfrage

Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil IV

20/2888

Kleine Anfrage

Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil III

20/2887

Kleine Anfrage

Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil II

20/2886

Kleine Anfrage

Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil I

20/2834

Kleine Anfrage

Situation der häuslichen Gewalt während der Corona-Einschränkungen

20/2759

Kleine Anfrage

Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme Normalbetrieb in hessischen Kliniken

20/2758

Kleine Anfrage

Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teli 2

20/2757

Kleine Anfrage

Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teli 1

20/2681

Kleine Anfrage

Fragen zur Veränderung der Positionierung seitens der Landesregierung in Bezug auf Sars-CoV-2

20/2676

Große Anfrage

Flüchtlingsflüge nach Hessen 

20/2642

Kleine Anfrage

Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie - Teil 2

20/2641

Kleine Anfrage

Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie - Teil 1

20/2626

Berichtsantrag

Die Auswirkungen der Corona Maßnahmen auf die Luftqualität in hessischen Ballungsräumen

20/2615

Kleine Anfrage

Novellierung des Landesaufnahmegesetzes

20/2599

Dri. Ber.-Antr.

Flüge aus Covid-190-Hochrisikogebieten zum Frankfurter Flughafen

20/2558

Kleine Anfrage

Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil II 

20/2557

Kleine Anfrage

Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil I 

20/2517

Kleine Anfrage

Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen / -mitteln und Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus

20/2516

Kleine Anfrage

Ausreichende Verfügbarkeit von Medikamenten und Wirkstoffen zur Behandlung von Symptomen des Corona-Virus

20/2512

Kleine Anfrage

Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona Virus, Teil II 

20/2511

Kleine Anfrage

Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona Virus, Teil I 

20/2504

Kleine Anfrage

Bevorratungskäufe ("Hamsterkäufe") infolge des Ausbruchs des Corona Virus

20/2467

Kleine Anfrage

Unterbrechung der Stromversorgung und Netzeingriffe in Hessen

20/2462

Kleine Anfrage

Obdachlosigkeit im ländlichen Raum, Teil II 

20/2461

Kleine Anfrage

Obdachlosigkeit im ländlichen Raum, Teil I 

20/2460

Kleine Anfrage

Der ASB im Rheingau-Taunus-Kreis

20/2456

Kleine Anfrage

Familiennachzug bei Flüchtlingen / Asylbewerbern in Hessen, Teil I 

20/2455

Kleine Anfrage

Familiennachzug bei Flüchtlingen / Asylbewerbern in Hessen, Teil I 

20/2409

Kleine Anfrage

Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen, Teil III 

20/2408

Kleine Anfrage

Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen, Teil II 

20/2407

Kleine Anfrage

Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen, Teil I 

20/2340

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil IV

20/2339

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil III

20/2338

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil II

20/2337

Kleine Anfrage

Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil I

20/2331

Kleine Anfrage

Auszubildende aus nicht-europäischen Asylzugangsländern

20/2200

Kleine Anfrage

Entwicklung der Geburten in hessischen Kliniken

20/2196

Kleine Anfrage

Impfpflicht in Tageseinrichtungen für Kinder

20/2173

Berichtsantr.

Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen

20/2131

Dri. Ber.-Antr.

Infrastrukturmaßnahmen am Frankfurter Flughafen hinsichtlich einer drohenden Pandemie durch das Coronavirus 

20/2126

Kleine Anfrage

Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil I

20/2125

Kleine Anfrage

Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil I

20/2114

Kleine Anfrage

Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde Wildeck, Ortsteil Richelsdorf

20/2029

Kleine Anfrage

Friseursalons mit und ohne Meisterbriefe in Hessen

20/1781

Kleine Anfrage

Fragen zur Kinderbetreuungsfinanzierung für Hessen 

20/1745*

Kleine Anfrage

Befristete Genehmigungen für Windenergieanlagen und Kompensationserfordernis

20/1744

Kleine Anfrage

Häusliche Gewalt und Partnerschaftsgewalt, sowie die Situation von Frauenhäusern in Hessen

20/1725

Kleine Anfrage

Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)

20/1724

Kleine Anfrage

Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgabe für Pflegeheime 

20/1695*

Kleine Anfrage

Genehmigung von Windenergieanlagen auf Flächen, die im Teilplan Erneuerbare Energien als Ausschlussflächen ausgewiesen wurden

20/1694*

Kleine Anfrage

Klage gegen den Lärmaktionsplan Hessen – Teilplan Flughafen Frankfurt/Main

20/1689

Kleine Anfrage

Arbeitsbedingungen und Mängel, Wurstfabrik Wilke, Teil 2

20/1688

Kleine Anfrage

Arbeitsbedingungen und Mängel, Wurstfabrik Wilke, Teil 1

20/1651

Kleine Anfrage

Ungerechtfertigte Steuervorteile für die öffentlich-rechtlichen Sender

20/1556*

Kleine Anfrage

Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in Hessen

20/1507

Kleine Anfrage

Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie Teil III 

20/1506

Kleine Anfrage

Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Klinken für forensische Psychiatrie Teil II

20/1505

Kleine Anfrage

Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie Teil I

20/1477

Kleine Anfrage

Finanzielle Förderung nach dem Hessischen Krankenhausgesetz

20/1476

Kleine Anfrage

Befristet beschäftigte Frauen beim Land Hessen

20/1453

Kleine Anfrage

Original Play in Hessen

20/1394

Kleine Anfrage

Krankenstand bei Erziehern 

20/1325

Kleine Anfrage

Entsorgung von Windkraftanlagen

20/1319

Kleine Anfrage

Autobahnsperrung während der IAA 2019

20/1134

Kleine Anfrage

Leben im ländlichen Raum stärken

20/1125

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen - Teil II

20/1124

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen - Teil I 

20/1085

Kleine Anfrage

Rettungsgassen und "Gaffer" im Straßenverkehr 

20/1146

Gesetzentwurf

Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen 

20/1134*

Kleine Anfrage

Leben im ländlichen Raum stärken

20/1125

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen Teil 2        

20/1124

Kleine Anfrage

Kinder von IS-Anhängern in Hessen / Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen Teil 1

20/1118

Berichtsantrag

Bodenerosion durch Maisanbau. Maisanbau in Wasserscheiden als maßgeblicher Faktor für Schlammfluten bei Starkregen

20/1085

Kleine Anfrage

Rettungsgassen und "Gaffer" im Straßenverkehr

20/1004

Kleine Anfrage

Regelleistungsberechtigte ausländische Staatsangehörige in Hessen Teil II

20/1003

Kleine Anfrage

Regelleistungsberechtigte ausländische Staatsangehörige in Hessen Teil I

20/1101

Antrag

Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuserbrücke (A44)

20/887

Berichtsantrag

Zukunft der Stromversorgung in Hessen

20/886

Kleine Anfrage

Treibhausgase und Wirksamkeit von "Klimaschutz"-Maßnahmen

20/733

Kleine Anfrage

Mehrehen und Kinderehen

20/697

Dringl. Berichtsantrag

Klimawandel, Klimaschutz, Aussage der Ministerin Hinz zur "Unumstrittenheit" der wissenschaftlichen Aussagen zur CO2-Theorie und des menschengemachten Klimawandels ...

20/619

Dringl. Berichtsantrag

Eigentum statt Miete

20/553

Kleine Anfrage

Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen 


Nachfolgend diejenigen Drucksachen, bei denen ich mitzeichne und / oder im Thema involviert bin.